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Aktuell 26.04.2012:
Wegen des Besuchs des Finanzsenators Dr. Tschentscher beginnt die Bezirksversammlung bereits um 17.30 Uhr! Sonst könnte die umfangreiche Tagesordnung kaum abgearbeitet werden... Die Drucksachen finden Sie wie gewohnt auf der Seite: https://ratsinfo.web.hamburg.de/oponline/startseite.do
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Aktuell 26.04.2012:
Wie seitens der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt zugesagt, erwarten SPD und Bündnis 90/Die Grünen, dass die betroffenen Kleingärten auf den sogenannten Verwertungsflächen, die zur Deckelfinanzierung vermarktet werden sollen, erst geräumt werden müssen, wenn der Deckel für den Gartenumzug fertig gestellt ist. Zu diesem von mir formulierten Antrag werde ich auf der BV sprechen.
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Aktuell 26.04.2012:
Auf der heutigen Bezirksversammlung werde ich für den Ausschuss Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit (UVG) benannt werden. Interessante Themen wie Fragen zur Außengastronomie werden mich dort erwarten.
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Aktuell 29.03.2012:
Auf Antrag der SPD-Fraktion der Bürgerschaft wird nun erneut geprüft, ob der von den Ottensern schon lange so genannte Kemal-Altun-Platz auch offiziell so benannt werden wird. Der entsprechende Vorschlag der Bezirksversammlung Altona (siehe unten, aktuell am 27.10.2011) wurde in Hamburg zunächst abgelehnt. Die Bürgerschaft beschloss nun gestern mit großer Mehrheit, dass die Kulturbehörde mit dem Bezirk Altona die Benennung des Platzes erneut prüfen soll. Kemal Altun war in den 80er-Jahren aus der Türkei geflohen und 1983 aus Verzweiflung vor der drohenden Abschiebung aus dem sechsten Stock des Berliner Verwaltungsgerichts in den Tod gesprungen.
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Aktuell 13.02.2012:
Sichere Schulwege – Endlich Beleuchtung im Rosengarten installieren!
Die Antwort hilft noch nicht wirklich weiter, da die Finanzierung der Beleuchtung des Weges durch den Rosengarten - auch wenn es sich dabei um einen Schulweg handelt - offenkundig so finanziert wird, wie andere (nicht gewidmete) Wege in öffentlichen Grünanlagen auch. Hier sind die Mittel begrenzt. Ich bleibe aber dran an dem Thema!
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Aktuell 27.01.2012 Wohnungsbauprogramm Altona
Mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GAL hat die Altonaer Bezirksversammlung in der Januarsitzung der Bezirksversammlung das "Wohnungsbauprogramm 2012 Hamburg-Altona" beschlossen. In diesem Programm werden Potenzialflächen für knapp 6.000 Wohnungen für die Jahre 2012 bis 2015 dargestellt. Ziel ist, dass mindestens ein Drittel der Wohnungen öffentlich gefördert und gleichzeitig die notwendige öffentliche Infrastruktur - wie ausreichend Plätze in Kitas und Schulen - zur Verfügung gestellt wird.
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Aktuell 27.01.2012 Masterplan "neue Mitte Altona"
GAL und SPD haben ihre Stellungnahme zum Masterplan "Neue Mitte Altona" vorgelegt. Beide Fraktionen begrüßen den masterplan als Grundlage für die weitere Entwicklung der Bahnflächen. Die Detailplanung muss weiter intensiv und transparent unter Mitbeteiligung der Bürgerinnen und Bürger vorangetrieben werden. Nun ist allerdings auch die Bahn AG gefragt, sich endlich verbindlich zu den weiteren Plänen bzgl. der Zukunft des Fernbahnhofs Altona zu äußern.
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Aktuell 18.01.2012: Großer Erfolg für Altonas Gesundheitspolitik
Das
Kinderkrankenhaus
in
Altona
kann
ab
dem
1.
April
mit
zehn
stationären
Betten
junge
Patienten
mit
Diagnosen
im
psychischen
und
psychosomatischen
Bereich
im
eigenen
Haus
weiter
behandeln
-
in
Kooperation
mit
dem
Universitätsklinikum
Hamburg
Eppendorf
(UKE).
Maßgeblich
vorangetrieben
wurde
das
Vorhaben
durch
die
Koalition
von
SPD
und
GAL
in
Altona.
Der
gemeinsame
Antrag
wurde
in
der
Bezirksversammlung
mit
einer
großen
Mehrheit
angenommen,
nur
die
FDP
hatte
sich
nicht
beteiligt.
Hier
geht
es
zur
vollständigen
Presseerklärung
der
SPD-Fraktion
dazu:
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Aktuell 25.12.2011:
Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch und alles Gute für das kommende Jahr 2012!
Καλά χριστούγεννα! Χρονιά πολλά με υγεία και θετική σκέψη!
Buon Natale e Felice Anno Nuovo!
Merry Christmas and a Happy New Year!
Schöni Fäschttäg und e guets neus Jahr!
¡Feliz Navidad y un Feliz Año Nuevo!
İyi Noeller ve Mutlu Yıllar!
Bun Nadè y Bones Festes!
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Aktuell 25.11.2011 Bezirksversammlung beschließt Verteilung von Förder- und Anreizsystemen - Soziale Stadtentwicklung sowie Grün und Sport stehen im Fokus
Einstimmig hat die Bezirksversammlung Altona in ihrer Sitzung vom 24. November eine Reihe von finanziellen Förderungen aus den Töpfen der Förder- und Anreizsysteme beschlossen. Dabei wurden insbesondere Stadtteilprojekte berücksichtigt, die dadurch eine gewisse Planungssicherheit bekommen. Insgesamt konnte die Bezirksversammlung 490.000 Euro vergeben. In Ottensen bekamen die beiden KOALA-Projekte La Cantina und Holzwerkstatt Ottensen am Hohenesch zusammen 18.000 Euro für Mietkosten bezuschusst. Dadurch konnte ein Grundstock für die Fortführung dieser beiden wichtigen Projekte gelegt werden. Gerade für Obdachlose und arme Menschen ist der Erhalt der Suppenküche La Cantina von immenser Bedeutung. Außerdem wurden 80.000 Euro für die Neueinfassung der Baumscheiben und Pflanzkübel vor dem Mercado in der Ottenser Hauptstraße bereitgestellt. Damit kann ein wichtiger Beitrag zum Erhalt des Grüns in diesem von Versiegelung geprägten Bereich geleistet werden.
In Altona erhält FLAKS, das Zentrum für Frauen in Altona 7.000 Euro zur Unterstützung des interkulturellen Mittagstisches und zur Einführung eines Alphabetisierungskurses.
Nach Bahrenfeld gehen 70.000 Euro für die Sanierung des Spielplatzes in der Langbehnstraße.
Für die Restaurierung wertvoller Handschriften aus dem 14. Jahrhundert erhält das Christianeum in Othmarschen 18.000 Euro.
Projekten im Bezirk
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Aktuell 21.11.2011 Mehr Schutz für Mieter in Ottensen und Bahrenfeld
Mit einer sozialen Erhaltungsverordnung wollen wir auch den schon hier wohnenden Menschen Schutz vor Vertreibung durch Luxussanierungen und Umwandlungen in Eigentumswohnungen bieten. Den entsprechenden Antrag der GAL hat die SPD-Fraktion der Bezirksversammlung Altona gerne unterstützt!
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Aktuell 27.10.2011:
Auf der Sitzung der Bezirksversammlung am 27.10.2011 durfte ich nun das erste Mal in die Bütt. Mein Redebeitrag bezog sich auf den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Benennung des Kemal-Altun-Platzes in Ottensen. Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPD, der GAL und der Fraktion DIE LINKE gegen die Stimmen von CDU und FDP angenommen. Der Platz wird nun hoffentlich bald offiziell so heißen, wie ihn die Bevölkerung seit mehr als 20 Jahren ohnehin schon nennt.
Pressemitteilungen der SPD-Fraktion zu weiteren Punkten der Sitzung:
Henrik Strate (SPD): „Die Veloroute1 muss endlich ausgebaut werden!“
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Aktuell 06.10.2011:
Gestriger Planungsausschuss der Bezirksversammlung Altona, u.a zum Rahmenplan Othmarschen
Im Vorwege war ich ja einigermaßen erstaunt über die Beschlussempfehlung des Bezirksamtes - Drucksache zum Rahmenplan -, mit der anscheinend "mal eben" die Grundlage für die Entwicklung der späteren Bebauungspläne auf den zur Verwertung für die Finanzierung des Deckels über die Autobahn A7 vorgesehenen Flächen Othmarschen geschaffen werden sollte. Der Planungsausschuss wurde vom Bezirksamt um "zustimmende Kenntnisnahme" gebeten. Dazu kam es allerdings nicht.
Die anwesenden Fraktionen (alle außer FDP, die mit Abwesenheit glänzte) waren übereinstimmend der Auffassung, dass auch die in der Anlage zur Drucksache zum Rahmenplan dargestellten späteren Flächennutzungen durchaus noch diskussionswürdig seien. Es wurde vorgetragen, dass die Flächen am Trenknerweg zu dicht bebaut seien und auch von der Art der Bebauung nicht zur vorhandenen Bebauung passen würden (s. S. 20 der Anlage). Andererseits verwundere es, dass die Fläche an der Behringstraße in Teilen sehr locker bebaut werden würde (Reihenhäuser und Doppelhaushälften, s. S. 18 der Anlage).
Mich hat hier im Zusammenhang mit der bestehenden Bebauung an der Griegstraße (dreigeschossig plus Satteldach) gewundert, dass seitens der Gutachter vorgetragen wurde, die Höhe der neuen Bebauung würde sich am Bestand orientieren. Das ist hier natürlich schlichtweg falsch. Zwar gibt es an der Behringstraße östlich der Griegstraße vier- und sogar fünfgeschossige Bebauung (s. S. 2 der Anlage). Diese fällt aber nach Westen hin ab, hat außerdem Flachdächer. In der Fortsetzung weiter westlich ist der Bestand an der Behringstraße (Südseite) zweigeschossig, um dann wieder auf dreigeschossig anzusteigen. Eine an der vorhandenen Bebauung orientierte Höhe kann somit nur dreigeschossig sein. Nicht viergeschossig plus Staffel. Dieser Riegel an der Behringstraße stammt ja schon aus ganz alten Plänen, als es erste Ideen für eine "Verwertung" der Kleingartenflächen für den Deckel über der A7 gab. Er sollte quasi als Lärmschutz für die dahinterliegende Bebauung (Reihenhäuser und Einzelhäuser) dienen. Auch der Knick an der Ostseite, wo sich der Riegel nach Süden richtet, ist nicht neu. Allerdings wird er nun gegenüber der alten Planung nach Süden verlängert um dann - wieder nach Westen gerichtet - in einen weiteren Riegel zu münden (der war mir gestern neu, jedenfalls nach meiner Erinnerung an die alten Pläne), der dann gegenüber der Bestandsbebauung als viergeschossig ausgewiesen werden soll. Die Bestandsbauten an der Griegstraße 49-53 werden optisch erdrückt werden, vor Allem, wenn über den B-Plan später alles ermöglicht wird, was die neue Bauordnung an Abstandsflächenminimierung hergibt (40 % der Gebäudehöhe auf dem eigenen Grundstück) und der Auftrag an die Verwaltung, in den B-Plänen für Luft und Licht in den Höfen zu sorgen und den Bestand zu berücksichtigen, nicht erfüllt wird. Interessant war, dass auf die Frage, wo denn in dieser Fläche geförderter Wohnungsbau stattfinden könne, geantwortet wurde, dass dieses in den Riegeln an der Behringstraße denkbar sei.
Bereits vor der Sitzung war ich sehr erstaunt über die folgende Passage in der Beschlussvorlage (Drucksache zum Rahmenplan, um "zustimmende Kenntnisnahme" wurde gebeten, s. dort Seite 1, letzter Absatz):
"In
Abhängigkeit
von
der
Realisierung
des
Sportparks
Baurstraße
und
der
Schaffung
von
Ersatzflächen
zur
Verlagerung
von
Kleingärten
können
die
genannten
drei
Flächen
ggfs.
vorgezogen
entwickelt
werden,
d.h.
unabhängig
von
der
Realisierung
des
Deckels
über
die
BAB
7."
Dieser Widerspruch war nun auch Mitgliedern des Planungsausschusses aufgefallen. Eine Vertreterin der BSU erläuterte, dass ihr dieser Text der Bezirksamtsvorlage nicht bekannt sei (!) und dass nach wie vor gelte, dass die Gärten erst weichen müssen, wenn sie auf den Deckel umziehen (können). Eine vorgezogene Entwicklung der betroffenen Kleingartenflächen unabhängig von der Realisierung des Deckels stehe weiterhin nicht zur Debatte. Eine vorgezogene Entwicklung käme allenfalls für die Entwicklung der jetzigen Sportplatzflächen in Frage.
Wie schon oben erwähnt, kam es gestern nicht zu einer "zustimmenden Kenntnisnahme" durch den Planungsausschuss. Die Bezirkspolitik wird sich hier in den nächsten Wochen und Monaten einbringen müssen und - auch durch die Kenntnis der Örtlichkeiten - die BSU zu einer besseren Planung überzeugen. Denn vergessen werden darf hier nicht, dass diese im Zusammenhang mit der Deckelfinanzierung stehenden Bebauungspläne, die aus dem diskutierten Rahmenplan entwickelt werden, evoziert wurden, das heißt, dem Bezirk ist das Planrecht hier genommen, es liegt bei der BSU/dem Senat.
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Aktuell 05.10.2011: Planungsausschuss der Bezirksversammlung Altona, u.a zum Rahmenplan Othmarschen
Am Mittwoch, 05. Oktober 2011, 18.00 Uhr tagt der Planungsausschuss der Bezirksversammlung Altona im Technischen Rathaus, Jessenstraße 1.
Die Sitzung ist öffentlich!
U.a. geht es um den Rahmenplan Othmarschen zu den Verwertungsflächen im Zusammenhang mit dem Deckel über die A7 (auch: Kleingartenüberbauung)
Unterlagen: Anlage zur Drucksache zum Rahmenplan Informationspapier für die Kleingärtner (Link zur Seite der Projektgruppe)
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Aktuell 27.09.2011: Infoveranstaltung zum Autobahnausbau und zum Deckel über der A7
Am 27.09.2011 fand im bis an die Grenze gefüllten Kollegiensaal des Rathauses Altona eine Infoveranstaltung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation zum Ausbau der A7 und zum geplanten Deckel über der Autobahn im Planungsabschnitt Bahrenfeld/Othmarschen statt.
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Aktuell 14.09.2011: Am 14.09. tagten der Regionalausschuss I (Ottensen, Altona-Altstadt, Altona-Nord und Sternschanze) und der Planungsausschuss der Bezirksversammlung Altona gemeinsam in öffentlicher Sitzung. Den Ausschussmitgliedern und dem interessierten Publikum wurden die Ergebnisse des Zukunftsplans Altona vorgestellt. Da wurde gute Arbeit geleistet! Die Themen sind weit gefächert und reichen von neuen Grünverbindungen über zu entwickelnde Wohnquartiere bis hin zur nachbarschaftlichen Wohn- und Gewerbenutzung! Nun muss überlegt werden, wie die Ergebnisse in die zukünftige bezirkliche Planung einfließen können. Eine Arbeitsgruppe wird hierzu Vorschläge erarbeiten.
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Aktuell 08.09.2011: Auf der Sitzung des Hauptausschusses am 08.09. wurde ich als Mitglied des Regionalausschusses I (Ottensen, Altona-Altstadt, Altona-Nord und Sternschanze) benannt. Die dazugehörige Drucksache XIX-0510 finden Sie hier.
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Aktuell 30.08.2011: Heute wollte ich mir die Ergebnisse des Zukunftsplans Altona im Altonaer Rathaus anhören. Leider wurde die Veranstaltung von Leuten gesprengt, die lautstark ein autonomes Zentrum forderten - untermalt von Trillerpfeifen und Konfettiregen. Dazu der Vorwurf, dass Stadtplanung nicht von oben, sondern von unten erfolgen müsse. Ja, was wurde denn da gerade gemacht?! Schade, dass die Arbeit derjenigen, die sich als interessierte Bürger an den Workshops der vergangenen Monate beteiligt hatten, nicht gewürdigt wurde und man nun die Ergebnisse nicht vorgestellt bekam. Niveaulos...
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Aktuell 18.08.2011: Koalitionsvertrag Altona SPD/GAL 2011-2014 ist unterzeichnet.
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Liebe Altonaerinnen und Altonaer, liebe Hamburgerinnen und Hamburger, liebe Interessierte,
herzlich willkommen auf meiner Internetseite!
Im August 2011 bin ich in die Bezirksversammlung Altona nachgerückt. Darüber freue ich mich sehr und nun geht es an die Arbeit!
Bislang gehöre ich noch keinem Ausschuss an, dazu bedarf es erst einer entsprechenden Entscheidung der Bezirksversammlung. Natürlich ist es auch so, dass nach der Wahl am 20. Februar 2011 die Aufgaben in der Fraktion neu verteilt wurden. Als Nachrückerin werde ich mich also in Geduld üben und erst einmal abwarten, was sich ergibt und was möglich wird. Gleichwohl haben sich meine Interessen natürlich nicht geändert. Sie liegen weiterhin in den Bereichen Stadtplanung, Bau und Umwelt. Neuigkeiten erfahren Sie dann zu gegebener Zeit an dieser Stelle.
Ihre Silvia Nitsche-Martens
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